Zusätzliche allgemeine Geschäftsbedingungen für die Tauschbörse

  • Zusätzliche allgemeine Geschäftsbedingungen für die Tauschbörse

    (Fassung Mai 2017)


    § 1 Präambel

    DerJörgZockt stellt ihren Nutzern / Mitgliedern unter Geltung der nachfolgenden Bedingungen eine Plattform (http://www.derjoergzockt.de) kostenlos zur Verfügung, die es den Mitgliedern untereinander ermöglicht, Tausch- und Kaufgeschäfte über Sachen abzuwickeln. Durch den Abschluss eines Vertrages gleich welcher Art können sich ausschließlich die Mitglieder untereinander verpflichten. DerJörgZockt ist hinsichtlich der vertraglichen Beziehungen der Mitglieder untereinander nicht Vertragspartner, nicht Vertreter, nicht Erfüllungsgehilfe und auch nicht Makler, und kann dementsprechend in Bezug auf die Erfüllung, Gewährleistung oder Ersetzung von entstandenen Schäden des jeweiligen, zwischen den Nutzern geschlossenen Vertragsverhältnisses, nicht in Anspruch genommen werden. DerJörgZockt stellt ihren Mitgliedern insofern ausschließlich eine technische Plattform zur Verfügung und ist ausschließlich technischer Dienstleister. In Bezug auf das jeweilige Mitglied geht DerJörgZockt lediglich eine vertragliche Verpflichtung aufgrund des nachfolgenden Nutzungsvertrages ein.


    § 2 Geltungsbereich

    1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten als ausschließliche und abschließende Bestimmungen hinsichtlich des Zustandekommens eines Nutzungsvertrages auf der Plattform http://www.derjoergzockt.de. Diesen Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Vereinbarungen finden keine Anwendung, sofern dies nicht einzelvertraglich übereinstimmend geregelt wurde.
    2. Nebenabreden sind in Übereinstimmung mit DerJörgZockt stets vor dem Eingehen des Nutzervertrages zu vereinbaren.
    3. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Registration gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

    § 3 Registrierung | Vertragsschluss | Nickname | Speicherung des Vertragstextes

    1. Mit der Inanspruchnahme (Registrierung) der angebotenen Dienstleistungen von DerJörgZockt kommt zwischen dem jeweiligen Mitglied / Nutzer ein Nutzervertrag zustande. Mitglieder sind dabei solche Personen, die eine Registrierung auf DerJörgZockt vornehmen und insofern ein Benutzerkonto anlegen. Erfolgt keine Registrierung, werden die jeweiligen Personen als Nutzer bezeichnet.
    2. DerJörgZockt behält sich vor, Mitgliedsanträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Ein Rechtsanspruch auf einen Nutzungsvertrag besteht nicht. Im Fall der Annahme des Nutzungsvertrages durch DerJörgZockt erhält das Mitglied eine E-Mail, die einen Registrierungslink beinhaltet. Mit der Bestätigung ist die Registrierung abgeschlossen und ein Nutzungsvertrag zustande gekommen.
    3. Der Mitgliedsname (Nickname) kann von dem Mitglied unter Berücksichtigung der Nickname-Richtlinien frei gewählt werden. Bei der Wahl des Nickname ist darauf zu achten, dass keine Marken- oder Namensrechte tangiert werden oder dieser sonstigen, gesetzlichen Regelungen entgegensteht. Als Nickname können keine E-Mail- oder Webadressen verwendet werden. Das zum Benutzerkonto gehörige Passwort ist geheim zu halten, um einem Missbrauch entgegenzuwirken.
    4. Der jeweilige Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss gespeichert und ist für das Mitglied einsehbar.

    § 4 Sperrung eines Mitgliedskontos

    1. DerJörgZockt ist zur Sperrung und Löschung eines Mitgliedkontos berechtigt, sofern das betreffende Mitglied gegen die Richtlinien verstößt.
    2. Ein Verstoß gegen die Richtlinien ist insbesondere gegeben, bei:
    • wahrheitswidriger Angabe von personenbezogenen Daten
    • mehreren Mitgliedschaften pro Person
    • der Auswahl eines Nickname der gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt oder anstößig erscheint
    • dem begründeten Verdacht eines Betrugsfalls
    • Missbrauch des Bewertungssystems (insbesondere dem Ausspruch von Beleidigungen)
    • wahrheitswidrigen Behauptungen über den eingestellten Artikel
    • dem Anbieten von tatsächlich nicht vorhandenen Artikeln
    • der Verletzung von Rechten Dritter
    • dem Angebot von Dienstleistungen
    • der Vornahme von vorsätzlichen Handlungen, die darauf gerichtet sind, einwandfreie Funktionen von http://www.derjoergzockt.de zu blockieren, zu überlasten oder zu beeinträchtigen
    1. DerJörgZockt behält sich die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor, sollte ein Richtlinienverstoß festgestellt werden.
    2. Nach einer Sperrung durch DerJörgZockt ist es dem jeweiligen Mitglied verwehrt, sich erneut zu registrieren.

    § 5 Vertragslaufzeit | Kündigung

    1. Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit, sofern nicht einzelvertraglich etwas Abweichendes vereinbart wurde.
    2. Eine ordentliche Kündigung des Nutzungsvertrages ist für die Vertragsparteien zu jeder Zeit, ohne die Angabe von Gründen, unter der Einhaltung einer Frist von einem Monat möglich. Die Kündigung (Löschung des Accounts) kann über einen Link, der innerhalb des Benutzerprofils ausgewiesen wird, ausgesprochen werden.
    3. Sollten zum Zeitpunkt der Kündigung Artikel auf http://www.derjoergzockt.de zum Tausch eingestellt sein, werden diese Angebote mit dem Wirksamwerden der Kündigung gelöscht.
    4. Die Kündigung hat keinen Einfluss auf bereits rechtsverbindlich abgeschlossene Verträge gleich welcher Art mit anderen Mitgliedern. Diese müssen auch im Falle der Kündigung des Nutzungsvertrages von beiden Seiten erfüllt werden.
    5. Beiden Vertragsparteien steht das Recht zur außerordentlichen Kündigung zu, sofern ein wichtiger Grund vorliegt, der ein Festhalten am Vertrag unter Abwägung der beiderseitigen Interessen der Vertragsparteien unzumutbar erscheinen lässt. Im Fall der außerordentlichen Kündigung wird das Mitgliedskonto unverzüglich gesperrt und geschlossen, sämtliche eingestellte Angebote werden beendet.

    § 6 Einstellen eines Artikels

    1. Gegenstand eines Angebots kann neben Sachen aller Art auch Geld sein (im Folgenden Artikel genannt), sofern kein Verstoß gegen die folgende Vorschrift des § 9 dieser AGB besteht.
    2. Ein Artikel wird auf http://www.derjoergzockt.de ausgewiesen bis ein Tausch- oder Kaufvertrag abgeschlossen wurde, das Angebot durch den Einsteller beendet oder das Angebot aus rechtlichen Gründen von DerJörgZockt gelöscht/deaktiviert wurde.
    3. DerJörgZockt behält sich das Recht vor, Artikel nach einem Verstoß gegen § 8 zu löschen.

    § 7 Tauschvorgang

    1. Durch das Einstellen eines Artikels oder Geldbetrags gibt das jeweilige Mitglied (Einsteller) ein verbindliches Angebot ab, das auf den Abschluss eines Tausch- oder Kaufvertrages gerichtet ist, vgl. §§ 480, 433, 611 BGB. Ein verbindliches Gegenangebot zur Annahme des vom Einsteller eingestellten Artikels oder Geldbetrags wird dadurch abgegeben, dass ein anderweitiges Mitglied (Bieter) ihm gehörige Artikel oder einen Geldbetrag als vertragliche Gegenleistung anbietet. Mit der Bestätigung eines angebotenen Artikels oder Geldbetrags des Bietenden durch den Einsteller, kommt ausschließlich zwischen den beiden Mitgliedern ein gegenseitig verpflichtender Tausch- oder Kaufvertrag zu Stande.
    2. Über den Abschluss eines Vertrages werden die Parteien umgehend durch die technischen Gegebenheiten von DerJörgZockt informiert. Insofern werden gegenüber dem Vertragspartner die beiderseitigen personenbezogenen Daten (vollständiger Vor- und Zuname, vollständige Anschrift, Email-Adresse) bekannt gegeben, um die gegenseitige Erfüllung des Vertrages zu ermöglichen.
    3. Die erhaltenen Kontaktdaten dürfen ausschließlich für den Tauschvorgang genutzt und nicht an Dritte weitergegeben werden.
    4. Der Versand des dem Angebot zugrunde liegenden Artikels muss unverzüglich erfolgen. Ist ein Geldbetrag Gegenstand einer vertraglichen Beziehung, ist die Bezahlung umgehend vorzunehmen. Die Kosten, die für den Versand entstehen, sind stets von dem jeweiligen Versender selbst zu tragen. DerJörgZockt empfiehlt den versicherten Versand.
    5. Die Abwicklung und Geltendmachung von sich aus dem Tausch- oder Kaufvertrag ergebenden Ansprüchen obliegt den Vertragsparteien untereinander. DerJörgZockt stellt lediglich die technischen Möglichkeiten für eine Kommunikation zur Verfügung.
    6. Wird ein Geldbetrag als Gegenleistung auf einen eingestellten Artikel geboten, ist dies als Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu verstehen, der mit der Annahme des angebotenen Geldbetrages durch den Einsteller des Artikels als für beide Seiten verpflichtend abgeschlossen gilt.
    7. Nach der Abwicklung und dem Abschluss der Transaktion sollte eine Bewertung hinsichtlich des erhaltenen Artikels und auch hinsichtlich der Abwicklung des Tauschvorgangs, bzw. Kaufs erfolgen.
    8. Nach der Annahme eines Tausch- oder Kaufvertrages steht den Vertragspartnern eine zeitlich unbefristete, textliche Beschreibung der Tauschgegenstände zur Verfügung. Eine Anzeige und Speicherung der dazugehörigen Artikelbilder erfolgt nicht.

    § 8 Richtlinien | verbotene Artikel

    1. Artikel, deren Tausch/Veräußerung gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen oder den guten Sitten widersprechen würden, dürfen auf der Plattform http://www.derjoergzockt.de nicht zum Tausch angeboten oder in sonstiger Weise veröffentlicht werden.
    2. Die Artikelbeschreibung soll so genau wie möglich formuliert werden. Sofern ein Artikel beschädigt bzw. defekt ist, so muss dieser als solcher gekennzeichnet werden. Auch auf Gebrauchsspuren ist hinzuweisen.
    3. Sollte ein Verstoß gegen die in den Nutzungsbedingungen verankerten Richtlinien von den Mitgliedern bemerkt werden, sind diese Angebote umgehend an DerJörgZockt weiterzuleiten.
    4. In Konkretisierung der Vorschrift des § 7 Nr. 1 dürfen u.a. folgende Artikel nicht zum Tausch auf der Plattform http://www.derjoergzockt.deangeboten oder in sonstiger Weise veröffentlicht werden:
    • Archäologische Funde
    • Artikel verfassungswidriger Organisationen
    • Arzneimittel
    • Ausweispapiere und Lizenzen
    • Chemikalien
    • Dienstleistungen
    • Drogen
    • Entschlüsselungssoftware / Decodierwerkzeuge
    • Wertpapiere / Sammler-Münzen
    • geschützte Pflanzen
    • Grundstücke
    • indizierte Artikel
    • Kopien urheberrechtlich geschützter Artikel
    • Lebewesen
    • öffentliche und zivile Uniformen und Ausweise (z.B. Polizei, Armee, Feuerwehr, etc.)
    • persönliche Daten und Adresslisten
    • Plagiate / Produktfälschungen (z.B. Kleidung, Schmuck, Taschen, Parfums, Software, etc.)
    • pornografische Artikel
    • Propagandaartikel
    • Pseudoangebote
    • selbstbeschriebene Datenträger (CD, DVD, etc.) mit z.B. Musik, Filmen oder Spielen
    • ungewaschene Kleidung
    • Waffen und -zubehör

    Ausgeschlossen und ausdrücklich untersagt sind zudem Angebote (Tauschvorgänge), die ausschließlich Geldbeträge gleich welcher Währung zum Gegenstand haben. DerJörgZockt fungiert insofern nicht als Währungsbörse. Grundvoraussetzung für die Ausgestaltung eines diesen Nutzungsbedingungen entsprechenden Angebots auf http://www.derjoergzockt.de ist stets das Anbieten eines (nicht ausgeschlossenen) Gegenstandes innerhalb eines Tauschvorganges. Ein Geldbetrag kann ausschließlich als Gegenleistung für den Erwerb des Gegenstandes angeboten werden.


    § 9 Kosten | Gebühren

    1. DerJörgZockt erhebt weder für das Einstellen von Artikeln, noch für die Annahme oder Abwicklung einer Transaktion Gebühren. Die Zurverfügungstellung der technischen Möglichkeiten für die Umsetzung eines Tauschvorhabens ist vollkommen gebührenfrei.
    2. Für die Registrierung auf der Plattform http://www.derjoergzockt.de werden keine Mitgliedsbeiträge erhoben.
    3. Kosten, die durch den Versand des jeweiligen Tauschartikels entstehen, sind von dem Versender zu tragen. DerJörgZockt empfiehlt den versicherten Versand.

    § 10 Bewertungssystem

    1. DerJörgZockt stellt ein Bewertungssystem bereit, bei dem sich Tauschpartner gegenseitig bewerten können. Das Bewertungssystem soll den Mitgliedern dabei helfen, zuverlässige Tauschpartner zu finden. Beide Tauschpartner sollen nach Erhalt der Artikel den jeweiligen Tauschpartner bewerten.
    2. Hinsichtlich der Abgabe einer Bewertung gilt das Sachlichkeitsgebot. Bewertungen sind stets im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zu verfassen. Unwahre Tatsachenbehauptungen oder beleidigende Inhalte sind innerhalb von Bewertungen zu unterlassen.
    3. Die Bewertungen sind in einer Übersicht auf der Profilseite von jedem Mitglied und Nutzer einzusehen.
    4. DerJörgZockt behält sich das Recht vor, Bewertungen zu löschen, sofern ein wichtiger Grund vorliegt, insbesondere aber bei dem Verstoß gegen die unter Ziffer 11.2 aufgestellten Bedingungen.
    5. Die Abgabe einer Bewertung für das eigene Mitgliedskonto ist nicht gestattet.
    6. DerJörgZockt empfiehlt jedem Nutzer, die Bewertungen des potentiellen Tauschpartners vor Abschluss eines Tauschgeschäfts gründlich zu prüfen.

    § 11 Haftung

    1. In Bezug auf das Tauschgeschäft besteht keine schuldrechtliche Beziehung zwischen den Mitgliedern und DerJörgZockt. Mit dem Abschluss eines Vertrages gleich welcher Art werden lediglich die Tauschpartner (Mitglieder) nach den gesetzlichen Bestimmungen untereinander berechtigt und verpflichtet.
    2. Eingestellte Artikel stammen neben den Artikelbeschreibungen, Bewertungskommentaren und Angaben innerhalb des Mitgliedskontos ausschließlich aus dem Verantwortungsbereich des jeweiligen Mitglieds, das für diese Inhalte die volle Verantwortung übernimmt. Diese Ausführungen des jeweiligen Mitglieds sind für DerJörgZockt fremde Inhalte, die sich DerJörgZockt nicht zu Eigen macht. Eine Kontrolle dieser Darstellungen durch DerJörgZockt erfolgt nicht.
    3. Sofern DerJörgZockt auf der Plattform http://www.derjoergzockt.de befindliche, rechtswidrige Inhalte konkret verwiesen wird, oder DerJörgZockt auf anderer Weise Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten erlangt, werden diese rechtswidrigen Inhalte umgehend entfernt. Im Übrigen wird auf die Vorschriften der §§ 8-10 TMG verwiesen.
    4. DerJörgZockt haftet für das eigene Handeln uneingeschränkt für Pflichtverletzungen von dieser oder deren Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Wird eine nichtwesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt, beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
    5. Vom Haftungsausschluss unberührt bleibt die Haftung wegen einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
    6. DerJörgZockt haftet insbesondere nicht für die Vollständigkeit und Richtigkeit der personenbezogenen Daten eines Mitglieds. Eine Haftung wird ferner nicht für die Korrektheit der Darstellung der angebotenen Tauschartikel oder deren Qualität und Beschaffenheit übernommen.
    7. DerJörgZockt übernimmt keine Gewährleistung für die ständige Verfügbarkeit der Plattform http://www.derjoergzockt.de. Die Verfügbarkeit kann insbesondere aufgrund von technischen Störungen oder höherer Gewalt, aber auch aufgrund von Wartungsarbeiten zeitweise eingeschränkt sein.

    § 12 Schadensersatz


    Soweit ein Mitglied oder ein Dritter gegen die Bestimmungen dieser AGB verstößt, sich entgegen der hier aufgestellten Nutzungsbedingungen und Richtlinien verhält oder DerJörgZockt in sonstiger Weise Schaden zufügt behält sich DerJörgZockt ausdrücklich die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor.


    § 13 Freistellung


    Sollten durch die von einem Mitglied eingestellten Inhalte auf der gesamten Plattform http://www.derjoergzockt.de oder in sonstiger Weise Rechte Dritter verletzt werden, so stellt das für den gegenständlichen Inhalt verantwortliche Mitglied DerJörgZockt von sämtlichen daraus resultierenden Ansprüchen (insbesondere Schadensersatzforderungen, Prozess- und Rechtsanwaltskosten) frei. Dies gilt nicht, sofern das jeweilige Mitglied die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.


    § 14 Allgemeines

    1. DerJörgZockt hat das Recht, auf sämtlichen Seiten und Unterseiten der Plattform http://www.derjoergzockt.de Werbung zu schalten. Die eingestellte Werbung steht dabei nicht im Zusammenhang mit dem eingestellten Artikel.
    2. DerJörgZockt behält sich das Recht vor, die Domain http://www.derjoergzockt.de für Wartungsarbeiten zeitweise zu deaktivieren bzw. die Leistung einzuschränken. Ein hundertprozentiger Zugriff kann nicht zu jeder Zeit sichergestellt werden. DerJörgZockt haftet nicht für eventuelle Schäden, die aus Serverproblemen/-einschränkungen entstehen können.
    3. DerJörgZockt behält sich das Recht vor, das Layout und die Struktur der Plattform http://www.derjoergzockt.de jederzeit zu verändern. Dies beinhaltet auch die Darstellung der Artikel. Eine inhaltliche Bearbeitung der Artikel erfolgt dabei nicht. Außerdem behält sich DerJörgZockt das Recht vor, Kategorien jederzeit zu ändern und eingestellte Artikel ggf. neu einzuordnen.
    4. Ein Anspruch des Mitglieds auf eine bestimmte Gestaltung von http://www.derjoergzockt.de oder die Einräumung bestimmter Eigenschaften, Funktionen oder Dienste besteht nicht. DerJörgZockt behält sich insofern das Recht vor, bestimmte Eigenschaften, Funktionen oder Dienste der Plattform http://www.derjoergzockt.de zu entfernen oder anzubringen.
    5. Von Mitgliedern eingestellte Artikel, Nachrichten und Bewertungen geben ausschließlich die Meinung und Auffassung des jeweiligen Mitglieds wieder. DerJörgZockt macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen.
    6. Werbung (Spam) jeglicher Art, deren Schaltung nicht mit DerJörgZockt vereinbart wurde, ist unzulässig und wird nicht toleriert. Ferner ist es untersagt, Viren oder andere Technologien zu versenden bzw. hochzuladen, die der Nutzung der Plattform http://www.derjoergzockt.de oder der Plattform selbst schaden.
    7. DerJörgZockt behält sich das Recht vor, die Rechte an http://www.derjoergzockt.de auf einen Dritten zu übertragen.
    8. Mitglieder und Nutzer haben keinen Anspruch auf Bearbeitung von Anfragen und Streitigkeiten.

    § 15 Datenschutz


    Die aktuell gültige Datenschutzerklärung finden Sie unten auf jeder Seite.


    § 16 Anwendbares Recht | Gerichtsstand

    1. Die Vertragsbeziehungen zwischen DerJörgZockt und dem jeweiligen Mitglied unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
    2. Gerichtsstand ist München, soweit das Mitglied Kaufmann ist. DerJörgZockt ist berechtigt, das Mitglied wahlweise auch an einem anderen Ort zu verklagen.

    § 17 Inhalt und Änderungen der AGB | Salvatorische Klausel

    1. DerJörgZockt behält sich das Recht vor, die AGB und die Datenschutzerklärung jederzeit zu ändern. Die Mitglieder werden über die geänderten AGB per E-Mail informiert. Jedes Mitglied hat die Möglichkeit, nach Bekanntmachung innerhalb von 14 Tagen zu widersprechen. Sollte ein Widerspruch innerhalb dieser Frist nicht eingehen, gelten die geänderten AGB bzw. die geänderte Datenschutzerklärung als akzeptiert.
    2. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung unwirksam oder undurchsetzbar sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt und bestehen. Die unwirksame Bedingung wird durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bedingung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Dieses gilt auch, wenn sich die Bestimmungen als lückenhaft erweisen.

    Mai 2017


    © DerJörgZockt

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